Schenkungen
Ihre Spezialisten und Anwälte aus Dresden beantworten Fragen rund um die Themen rechtliche Absicherung, Pflichtteil und Erbschaftsteuer

Als Gestaltungsmittel zur Nachfolgeplanung hat die Schenkung im Erbrecht große Bedeutung. Denn damit kann nicht nur unter bestimmen Voraussetzungen der Pflichtteil missliebiger Abkömmlinge minimiert werden, sondern auch die Übertragung großer Vermögenswerte (z.B. Eigenheim oder Unternehmen) unter Aufsicht und Kontrolle der Eltern erfolgen.

Vorweggenommene Erbfolge

Häufig werden im Wege der vorweggenommenen Erbfolge Immobilien der Eltern schon zu Lebzeiten auf die Kinder übertragen. Dies kann verschiedene Gründe haben: Pflichtteilsminimierung anderer Abkömmlinge, Vermeidung von Erbschaftsteuer, die Übertragung der Verantwortung im Alter oder Unterstützung der Kinder beim Aufbau des Eigenheims.

Aus verschiedenen Motivationen entstehen auch die unterschiedlichen Gestaltungen. So können im Rahmen eines notariellen Übergabevertrages je nach Interessenlage Gegenleistungen vereinbart werden.

Die langfristige Absicherung der Wohn- und Finanzsituation der Übergeber kann z.B. über Wohn- oder Nießbrauchsrechte erfolgen, die im Grundbuch eingetragen werden. Als Wertmindernde Gegenleistung können auch Unterstützungs- und Beistandsverpflichtungen zugunsten des Übergebers oder Grabpflegeverpflichtungen vereinbart werden.

Darüber hinaus sind zur Absicherung des Übergebers in allen Katastrophenfällen im Leben der Übernehmer (z.B. Tod, Scheidung, Insolvenz etc.) Rückforderungsrechte sinnvoll. Dies ermöglicht es z.B. den Eltern das Hausgrundstück auch nach Übergabe an das Kind vor dem Zugriff Dritter zu schützen und im Fall der Fälle auf sich zurück zu übertragen.

Auswirkungen auf den Pflichtteil – Pflichtteilsergänzungsanspruch

Grundsätzlich berechnet sich der Pflichtteil aus dem Vermögen des Erblassers zum Zeitpunkt seines Todes. Doch Achtung: das Verschenken großer Vermögensteile an Dritte vermindert zwar den formalen Pflichtteil. Allerdings hat der Gesetzgeber zum Schutz der Pflichtteilsberechtigten den sogenannten Pflichtteilsergänzungsanspruch geregelt.

Danach sind Schenkungen des Erblassers an Dritte in der Regel pflichtteilsergänzungspflichtig. Früher waren diese innerhalb einer Frist von 10 Jahren nach der Schenkung nicht mehr zu berücksichtigen.

Seit der gesetzlichen Neuregelung sind diese nach der Schenkung gestaffelt zu berücksichtigen. Dazu folgendes Beispiel:

Um den ergänzungspflichtigen Wert der Schenkung zu minimieren, können bei der Übertragung Gegenleistungen vereinbart werden. Doch auch dabei ist zu beachten – bestimmte Gegenleistungen verhindern den Beginn der 10-Jahres-Frist. D.h. selbst nach über 10 Jahren müsste der Schenkungswert noch voll berücksichtigt werden!

In der Regel sind Nießbrauchsrechte fristschädlich. Teilweise wird dies auch bei vollumfänglichen Wohnrechten vertreten.

Das bedeutet aber nicht, dass bei der Pflichtteilsminimierung nicht auch auf solche Gegenleistungen zurückgegriffen werden könnte! Denn diese mindern zumindest den Schenkungsanteil. Denn hätte der o.g. Erblasser bei der Übertragung an den Sohn ein Nießbrauchsrecht im Wert von 130.000 € vereinbart, so würde zwar die Frist nicht beginnen, aber der Schenkungswert würde dann nicht mehr 200.000 €, sondern lediglich 70.000 € betragen.

Dies kann in Kombination mit weiteren Gegenleistungen zu einer Vollentgeltlichkeit der Übertragung führen und damit eine Pflichtteilsergänzung gänzlich verhindern oder zumindest absehbar verringern, insbesondere dann, wenn die Übergeber schon hochbetagt sind.

Schenkungsteuer

Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer sind gleichlautend im Erbschaftsteuergesetz geregelt. Bei Erblassern mit einem umfassenden Vermögen werden häufig lebzeitige Übertragungen in Erwägung gezogen um die Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer zu verringern. Denn die Freibeträge für Schenkung- bzw. Erbschaftsteuer können alle 10 Jahre erneut voll ausgeschöpft werden. Auch Gegenleistungen werden für den anzusetzenden Wert mindernd bei der Berechnung der Schenkungsteuer berücksichtigt.

Tipp: Um die zur Ihrer Absicherung erforderlichen Maßnahmen sowie die Auswirkungen auf Pflichtteile und Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer abschätzen zu können empfiehlt sich mindestens eine Erstberatung bei einem Fachanwalt für Erbrecht.

Wir unterstützen Sie gerne

Oft erfordert eine durchdachte Nachfolgeplanung nicht nur die testamentarische Erbregelung, sondern auch die Übertragung von Teilen des Vermögens zu Lebzeiten. Vorteile des Schenkens „mit warmer Hand“ sind unter anderem die zeitliche Planbarkeit und steuerrechtliche Vergünstigungen. Doch sind Sie und Ihr Partner in diesem Fall noch ausreichend abgesichert? Wir unterziehen Ihre Pläne für die vorweggenommene Erbfolge einer gewissenhaften juristischen Prüfung und begleiten Sie bei der Realisierung Ihrer Pläne.

Sichern Sie sich jetzt Ihren Termin zur vorweggenommenen Erbfolge


Noch keine Bewertungen